Was macht denn eigentlich eine Stadträtin?
Hier der Monatsplan unserer
Stadträtin Bettina Messinger:
Einen regelmäßigen Wochenplan hat eine Stadträtin nicht. Viel besser kann man monatlich aufzeigen, welche Termine eine Stadträtin wahrnimmt.
Einmal im Monat findet eine Vollversammlung des Stadtrates statt. Dann finden sich alle 80 Stadtratsmitglieder und Oberbürgermeister Christian Ude im großen Sitzungssaal des Rathauses ein.
Vor dieser Vollversammlung wurde aber bereits in den verschiedenen Fachausschüssen (z. B. Gesundheitsausschuss) getagt. In der SPD-Fraktion ist jedes Stadtratsmitglied in 2 bis 3 Ausschüssen. Diese Ausschüsse finden in der Regel ebenfalls einmal im Monat statt.
Ich selbst bin in drei Ausschüssen und zwar,
- Bauausschuss/Stadtentwässerung,
- Kommunalausschuss und
- Verwaltungs- und Personalausschuss.
Vor den Ausschussterminen findet eine Vorbesprechung statt, bei der die Tagesordnung mit den eigenen Fraktionsmitgliedern und dem Bündnispartner Die Grünen/Rosa Liste besprochen wird. Bei Themen, die einen größeren Beratungsbedarf haben, wird extra zu einer Besprechung eingeladen. Zusätzlich finden regelmäßig Kommissionssitzungen statt. In meinem Fall ist es die IT-Kommission und die Gleichstellungskommission.
Dazu kommt einmal wöchentlich am Montagnachmittag die Fraktionssitzung. An diesem Nachmittag kommen alle 33 Stadträte der SPD zusammen. Hier werden die Ausschüsse und die Vollversammlung bei wichtigen Einzelthemen vorbesprochen. Außerdem besteht die Möglichkeit, den Oberbürgermeister Christian Ude und die Bürgermeisterin Christine Strobl zu befragen. Berichtet wird von Wettbewerben, Kommissionen und anderen Terminen. Anträge und Anfragen werden ebenfalls in der Fraktionssitzung behandelt.
Zusätzlich wird auch regelmäßig zu den Arbeitskreisen der SPD-Fraktion eingeladen. Ich nehme z. B. an dem Arbeitskreis Wohnungspolitik teil.
Dann gibt es noch die vielen Abendtermine: Vereine, Verbände, Veranstaltungen usw.
Abwechselnd versuche ich an Bezirkausschusssitzungen in Au-Haidhausen und Berg am Laim teilzunehmen. Dazu kommen noch die Termine der Bürger- und Einwohnerversammlungen.
Weitere Abendtermine sind natürlich Sitzungen und Veranstaltungen bei der SPD.
Zusammengefasst sieht also der Monatsplan wie folgt aus:
Wöchentlich: SPD-Stadtratsfraktion am Montagnachmittag
Monatlich: Vollversammlung, Ausschusstermine mit Vorbesprechungen und Kommissionstermine; zusätzlich Besprechung zu Einzelthemen. Und abends natürlich Veranstaltungsbesuche bei Vereinen (z. B. Sportvereinen, AWO, VdK), Verbänden (z. B. ver.di) und der eigenen Partei.
Meine Wochenenden soweit nicht ein Veranstaltungsbesuch (z. B. Grußwort bei VdK-Ortsverbänden, Herbstfest des Gartenvereins, ESV München Ost, Tag der offenen Tür im Rathaus) ansteht, nütze ich dafür, die Unterlagen der Ausschüsse und der Vollversammlung durchzulesen, Anfragen zu beantworten und die Termine zu planen. Dreimal in der Woche bekommen die Stadträte Post mit vielen Unterlagen. Mein Briefkasten war dafür einfach zu klein. Zwischenzeitlich habe ich mir deshalb einen größeren angeschafft.
Und nicht zu vergessen: Stadtrat ist ein Ehrenamt. In meinem Fall übe ich zusätzlich noch einen Vollzeitjob aus. Damit dies überhaupt funktioniert, bekommt mein Arbeitgeber aber für die Fraktionssitzungen, Ausschusstermine usw. einen Verdienstausfall erstattet.
