Hauptinhaltsbereich
Europaabgeordneter für die Au
Wolfgang Kreissl-Dörfler
Georg-von-Vollmar-Haus / Europabüro
Oberanger 38, 80331 München
Tel. und Fax: 0049-89-21024361
E-Mail: info(at)kreissl-doerfler.de
Homepage: www.kreissl-doerfler.de
Zurück zu unserer Mandatsträger-Seite ...
Banner: Aufruf zum Richtungswechsel in Europa
Was macht denn eigentlich ein Europaabgeordneter?
Das Europäische Parlament hat zwei Sitzungsorte, nämlich Straßburg - den offiziellen Sitz des Parlaments - und Brüssel. Der offizielle dritte Sitz in Luxemburg dient nur der Verwaltung. An zwölf Terminen im Jahr, also in der Regel eine Woche im Monat, kommt das EP zu Plenarwochen in Straßburg zusammen. Die restlichen drei Wochen im Monat tagt das EP zu Ausschuss- und Fraktionssitzungen sowie an vier Terminen zu sogenannten Miniplenarsitzungen in Brüssel, damit das Europäische Parlament auch außerhalb der Straßburgwochen handlungsfähig ist. Insgesamt kommen so annähernd 40 Sitzungswochen im Jahr zusammen. Die Sitzungswoche reicht von Montag bis Donnerstag.
Plenarsitzungen
Die Plenartagungen stehen im Mittelpunkt der Arbeit der Europa-Abgeordneten. Sie sind der Zielpunkt der Arbeit, die zuvor in den Ausschüssen und den Fraktionen geleistet wird. Im Plenum fallen die wichtigen Entscheidungen und finden die Debatten zu den großen Themen des Zeitgeschehens statt. Kommissionsmitglieder und Ratspräsidentschaft stehen hier Rede und Antwort und Ehrengäste halten im Plenum ihre Reden. Während der Plenarsitzungen tagen die Abgeordneten sogar bis Mitternacht, um das Pensum zu schaffen.
Über diesen Link "Plenartagung" können Sie sich informieren, welche Themen auf der aktuellen Tagesordnung stehen und live die Sitzung verfolgen. Die Tagesordnung enthält auch Links zu den Dokumenten, die zur Abstimmung stehen. Im linken Menü des Bereichs Plenartagung können Sie in früheren Plenartagungen verabschiedete Texte aufrufen oder auch die Protokolle der Debatten, Entschließungsanträge für die laufende Sitzung oder den jährlichen Sitzungskalender einsehen.
Ausschüsse
Die 20 thematischen Ausschüsse des Europaparlaments kommen ein bis zwei Mal pro Monat für jeweils mehrere Tage in Brüssel zusammen. Hinzu kommen gelegentliche Ausschusssitzungen in Straßburg am Rande der Plenartagungen.
Mitgliederlisten, Arbeitsdokumente, Tagesordnungen und vieles andere mehr zur Arbeit der Ausschüsse ist auf der Europaparlament-Website für jedermann einsehbar.
Delegationen
Die Delegationen nehmen die internationalen Kontakte des Parlaments wahr und bauen diese aus. Die Tätigkeiten der Delegationen sind daher auf der einen Seite darauf ausgerichtet, Kontakte zu den Parlamenten von Staaten zu unterhalten und zu fördern, die traditionell Partner der Europäischen Union sind. Auf der anderen Seite sollen sie dazu beitragen, die Werte, auf denen die Europäische Union beruht, namentlich die Grundsätze der Freiheit, der Demokratie, der Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten sowie der Rechtsstaatlichkeit in Drittländern zu fördern.
Für die internationalen Kontakte des Parlaments gelten die Grundsätze des Völkerrechts.
Die internationalen Kontakte des Parlaments sind darauf ausgerichtet, die parlamentarische Dimension der internationalen Beziehungen zu fördern, wann immer dies möglich und angezeigt ist.
Intergroups
Wie Ausschüsse und Delegationen setzen sich die Intergroups im Europäischen Parlament aus Abgeordneten verschiedener Herkunft und politischer Couleur zusammen. Die Intergroups sind jedoch viel informellere Gruppierungen, deren gemeinsames Interesse jeweils einem bestimmten politischen Thema gilt: etwa der EU-Verfassung, dem Tierschutz, der Musik, dem Altern oder auch Sport und Fischerei, der Nordsee, Ost-Timor oder Tibet. Insgesamt gibt es derzeit 23 verschiedene Intergroups. Früher, als das Verfahren zur Etablierung einer Intergroup nicht so kompliziert war, gab es noch bedeutend mehr Intergroups. Die Anzahl der beteiligten Parlamentarier in diesen kann sehr variieren.
Für Intergroups gibt es keine verbindliche oder einheitliche Organisationsstruktur und erst recht keine gesetzgeberischen Befugnisse, wie sie die meisten EP-Ausschüsse haben. Durch ihre parteiübergreifenden Ziele fördern sie aber die Kooperation von Parlamentariern aus verschiedenen politischen Lagern.
***
Wenn Sie noch mehr über unseren Europaabgeordneten wissen wollen, wie z. B. Mitgliedschaften in Ausschüssen u.ä., möchten wir Sie auf seine Homepage verweisen, auf der die wichtigsten Dinge vermerkt sind:
www.kreissl-doerfler.de
Das Europäische Parlament
Das Europäische Parlament (EP) vertritt die zurzeit rund 490 Millionen Bürgerinnen und Bürger der 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU).
Direkt vom Volk wurde das EP erstmals 1979 gewählt. Damals waren die Wahlberechtigten von neun Staaten aufgerufen, ihre Abgeordneten in freier und geheimer Wahl zu bestimmen. Das EP spielt neben Kommission und Rat die politische Hauptrolle in der EU.
Schrittweise wurden die Befugnisse des EP erweitert. Ein zentraler Schritt war die Einheitliche Europäische Akte im Jahr 1986; es folgten die Verträge über die Europäische Union in den Jahren 1992 (Maastricht), 1997 (Amsterdam) und 2000 (Nizza).
Die im Vertrag über eine Verfassung für Europa vorgesehenen Rechte des EP haben weitgehend Eingang in den Vertrag von Lissabon gefunden. Die Rolle des EP wurde erneut nachdrücklich gestärkt. Das EP wächst somit in die Rolle eines gleichberechtigten Gesetzgebers mit dem Ministerrat der EU hinein. Aus diesem Grund setzt sich die SPD für das Inkrafttreten des Lissabonner Vertrags ein. Er ist ein Meilenstein im europäischen Einigungsprozess und Grundlage für eine friedliche, demokratische und soziale Union der Zukunft.
***
Anfänglich bestand die Europäische Union (EU) aus nur sechs Ländern: Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und den Niederlanden.
Dänemark, Irland und das Vereinigte Königreich kamen 1973 hinzu, Griechenland 1981, Spanien und Portugal 1986, Österreich, Finnland und Schweden 1995.
Am 1. Mai 2004 ist dann mit weiteren 10 Ländern (Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowak. Republik, Slowenien, Tschech. Republik, Ungarn und Zypern) die umfangreichste Erweiterung (Osterweiterung) in der Geschichte der EU erfolgt (EU der 25).
Am 1. Januar 2007 wurden als 26. und 27. Mitgliedstaat Rumänien und Bulgarien in die Union aufgenommen.
Neben diesen Erweiterungen kam es in einigen wenigen Fällen auch zu einer Verkleinerung der Gemeinschaft. So war das ursprünglich zu Frankreich gehörende Algerien nach seiner Unabhängigkeit 1962 nicht mehr Teil der EU. Das zu Dänemark gehörende autonome Grönland trat 1985 als bisher einziges Territorium nach einem Referendum aus der Gemeinschaft aus.
Ein weiterer möglicher Beitrittskandidat ist die Türkei.
Die Wahlen zum Europäischen Parlament
Das Europäische Parlament besteht aus Vertretern der Völker der in der Gemeinschaft zusammengeschlossenen Staaten. Es übt die Befugnisse aus, die ihm nach dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EG) vom 25. März 1957 (Römische Verträge), zuletzt geändert durch den Vertrag von Nizza vom 11. Dezember 2000, zustehen.
Die Abgeordneten der Völker der in der Gemeinschaft vereinigten Staaten im Europäischen Parlament werden - in allgemeiner unmittelbarer Wahl - für 5 Jahre gewählt. Wobei jeder Wähler eine Stimme hat, mit der er die Bundes- bzw. Landesliste einer Partei wählen kann.
In Deutschland traten alle Fraktionen - bis auf CDU und CSU - jeweils mit einer gemeinsamen Liste aller Bundesländer an.
Nach der Osterweiterung 2004 waren es max. 732 ParlamentarierInnen die in das Europäischen Parlament einziehen konnten. Deutschland entsandte davon 99 Abgeordnete.
Die SPD Abgeordneten für das Europäische Parlament bis 2009
Das Wahlergebnis für die SPD war bei der Europawahl am 13.06.2004 nicht gerade berauschend. Von den 23 (bisher 35) deutschen Mitgliedern der SPE-Fraktion stellte die BayernSPD nur noch zwei Mitglieder.
Mit Gerhard Schmid und Jannis Sakellariou sind 2004 zwei erfahrene Europäer ausgeschieden, die leider nicht mehr ersetzt werden konnten.
Die zwei Abgeordneten der BayernSPD, die 2004 in das Europäische Parlament einziehen konnten, waren dann Lissy Gröner und unser Kandidat Wolfgang Kreissl-Dörfler.
7. Direktwahl zum Europäischen Parlament
am 07.06.2009
Die Versammlung der Europadelegierten der SPD kürte am 8. Dezember 2008 in Berlin nicht nur den Fraktionsvorsitzenden der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament Martin Schulz erneut zum Spitzenkandidaten, sondern wählte auch Vertreter der BayernSPD auf aussichtsreiche Plätze:
- Auf Platz 5 der Bundesliste kandidiert der Spitzenkandidat der BayernSPD, Wolfgang Kreissl-Dörfler. Der gelernte Landwirt und Diplom-Sozialpädagoge aus München gehört dem Europaparlament seit 1994 an.
- Auf Platz 15 wurde Kerstin Westphal gewählt, Erzieherin aus Schweinfurt, die schon 2004 zum Europaparlament kandidierte.
- Auf Platz 20 tritt - zum ersten Mal - der Oberpfälzer Ismail Ertug an, Betriebswirt aus Amberg.
Das Wahlergebnis
Die SPD blieb deutlich hinter der Union zurück. Für die Sozialdemokraten votieren 5.471.703 Wähler, was einem Anteil von 20,8 Prozent entspricht. Gegenüber 2004 verlieren die Sozialdemokraten damit 0,7 Prozentpunkte.
Die Ergebnisse der Europawahl waren für die SPD enttäuschend. In ganz Europa haben sozialdemokratische Parteien verloren, teilweise zweistellig. Da gab es keine Schönrednerei.
Es war eine seltsame Situation: Die Ideen der Marktradikalen waren gescheitert. Die Finanzkrise zeigte, was mit ungezügelten Märkten passiert. Und doch hat die SPD den Menschen nicht vermitteln können, wie wichtig es deshalb wäre, für ein soziales Europa zu stimmen. Für ein Europa, das wirtschaftliche Interessen nicht über soziale Interessen stellt. Das war auch an der Wahlbeteiligung zu merken, die nur bei 43,3 % lag.
Trotz des entäuschenden Wahlausganges erhält die SPD erneut 23 Sitze im Europäischen Parlament.
Das bedeutet für die Bayerischen Kandidaten, dass das Ziel erreicht wurde, nämlich mit drei Mitgliedern ins Europäische Parlament einzuziehen. Diese sind:
Wolfgang Kreissl-Dörfler
der gelernte Landwirt und Diplom-Sozialpädagoge
und unser Kandidat aus München
Homepage: www.kreissl-doerfler.de
Kerstin Westphal
die Erzieherin aus Schweinfurt
Homepage: www.kerstin-westphal.eu
Ismail Ertug
der Betriebswirt aus Amberg.
Homepage: www.ertug.eu
Die Sitzverteilung im Europäischen Parlament
nach Ländern
| Mitgliedsland |
bis 2009 |
ab 2009 |
 Deutschland |
99 |
99 |
 Frankreich |
78 |
72 |
 Italien |
78 |
72 |
 Vereinigtes Königreich |
78 |
72 |
 Spanien |
54 |
50 |
_svg.png) Polen |
54 |
50 |
 Rumänien |
35 |
33 |
 Niederlande |
27 |
25 |
 Tschechien |
24 |
22 |
 Griechenland |
24 |
22 |
 Ungarn |
24 |
22 |
 Portugal |
24 |
22 |
_svg.png) Belgien |
24 |
22 |
 Schweden |
19 |
18 |
 Österreich |
18 |
17 |
_svg.png) Bulgarien |
18 |
17 |
 Slowakei |
14 |
13 |
 Finnland |
14 |
13 |
 Dänemark |
14 |
13 |
 Irland |
13 |
12 |
 Litauen |
13 |
12 |
 Lettland |
9 |
8 |
_svg.png) Slowenien |
7 |
7 |
_svg.png) Republik Zypern |
6 |
6 |
_svg.png) Estland |
6 |
6 |
 Luxemburg |
6 |
6 |
_svg.png) Malta |
5 |
5 |
| Total: |
785 |
736 |
Gemäß dem Vertrag von Nizza wird zur Europawahl 2009 die Anzahl der Mitglieder des Europaparlaments von bisher 785 auf 736 reduziert.
Nachdem der Vertrag von Lissabon erst am 01.12.2009, also während der Wahlperiode 2009–2014 in Kraft trat, galten Übergangsmaßnahmen, damit die Zahl der Europaparlamentarier aus denjenigen Staaten, die hiernach mehr Abgeordnete stellen dürfen (insgesamt 751), entsprechend erhöht wird. Deutschland als das einzige Land, welches 3 Parlamentarier verliert, behält aber dann alle 2009 gewählten 99 Abgeordneten bis zu den nächsten Europawahlen. Das Parlament wächst somit vorübergehend auf 754 Mitglieder.
Die Sitzverteilung im Europäischen Parlament ändert sich demnach nach der Europawahl 2009 wie folgt:
|
| Sitze
2004-2009
| Sitze nach der
Wahl 2009
gemäß dem
Vertrag von Lissabon
| Veränderung
| Sitze nach der
Wahl 2009
gemäß dem Vertrag von Nizza
| Veränderung
|
|
24 |
22 |
-2 |
22 |
-2 |
Bulgarien |
18 |
18 |
0 |
17 |
-1 |
Dänemark |
14 |
13 |
-1 |
13 |
-1 |
Deutschland |
99 |
96 |
-3 |
99 |
0 |
Estland |
6 |
6 |
0 |
6 |
0 |
Finnland |
14 |
13 |
-1 |
13 |
-1 |
Frankreich |
78 |
74 |
-4 |
72 |
-6 |
Griechenland |
24 |
22 |
-2 |
22 |
-2 |
Irland |
13 |
12 |
-1 |
12 |
-1 |
Italien |
78 |
73 |
-5 |
72 |
-6 |
Lettland |
9 |
9 |
0 |
8 |
-1 |
Litauen |
13 |
12 |
-1 |
12 |
-1 |
Luxemburg |
6 |
6 |
0 |
6 |
0 |
Malta |
5 |
6 |
+1 |
5 |
0 |
Niederlande |
27 |
26 |
-1 |
25 |
-2 |
Österreich |
18 |
19 |
+1 |
17 |
-1 |
Polen |
54 |
51 |
-3 |
50 |
-4 |
Portugal |
24 |
22 |
-2 |
22 |
-2 |
Rumänien |
35 |
33 |
-2 |
33 |
-2 |
Schweden |
19 |
20 |
+1 |
18 |
-1 |
|
14 |
13 |
-1 |
13 |
-1 |
Slowenien |
7 |
8 |
+1 |
7 |
0 |
Spanien |
54 |
54 |
0 |
50 |
-4 |
Tschechische Republik |
24 |
22 |
-2 |
22 |
-2 |
Ungarn |
24 |
22 |
-2 |
22 |
-2 |
Vereinigtes Königreich |
78 |
73 |
-5 |
72 |
-6 |
Zypern |
6 |
6 |
0 |
6 |
0 |
Total
| 785
| 751
| -34
| 736
| -49
|
