Dresden bunt, nicht braun
Bunt statt braun. So zeigte sich auch am Samstag die sächsische Landeshauptstadt als in Dresden erneut tausende Menschen in Dresden gegen Rechtsextremismus protestierten. Der frühere SPD-Chef Hans-Jochen Vogel forderte, den Neonazis entschieden entgegenzutreten. Zugleich sprach er sich für ein NPD-Verbot aus.
Obwohl Neonazis einen geplanten Aufmarsch abgesagt hatten, wollten Parteien, Gewerkschaften, Kirchen und Initiativen dennoch ein Zeichen gegen Rechts setzen. Rund 8.000 Menschen kamen zu einem vom Bündnis „Dresden Nazifrei“ organisierten Marsch vom Hauptbahnhof bis zum Haus der Begegnung auf der anderen Elbseite.
Vogel: „Jeder von uns ist mitverantwortlich“
Parallel dazu hatte die Stadt auf dem Schlossplatz zu einer Kundgebung aufgerufen, zu der etwa 2.000 Menschen kamen. In seiner Rede [PDF, 2,1 MB] rief der frühere SPD-Vorsitzende Hans-Jochen Vogel den Demonstranten zu, es sei wichtig, „dass alle zusammen die Demokratie und die Werteordnung unseres Grundgesetzes verteidigen. Über politische und andere Grenzen hinweg, die Sie sonst trennen mögen.“ Jeder sei aufgerufen, seiner Verantwortung nicht nur heute, sondern auch im Alltag gerecht zu werden. „Die Redewendung, ‚man’ müsste etwas tun oder ‚die da oben’ müssten etwas tun, genügt nicht“, unterstrich Vogel.
Vogel: „Staat muss NPD endlich verbieten“
Zugleich sprach sich der ehemalige SPD-Vorsitzende dafür aus, endlich die NPD zu verbieten. Er wisse, dass es auch nach einem Verbot rechtsextremistische Gedankengänge und Aktivitäten geben werde. „Aber für mich ist es unerträglich, dass dem Rechtsextremismus in Gestalt der NPD eine legale Struktur zur Verfügung steht und dass die NPD bei Wahlkämpfen und wenn sie – wie hier in Sachsen – im Landtag sitzt, sogar während der ganzen Legislaturperiode mit Steuergeldern gefördert wird.“ Das dürfe so nicht bleiben.
Dresden erinnert jedes Jahr im Februar an die Zerstörung der Stadt. In den vergangenen Jahren zogen regelmäßig Neonazis auf, um das Dartum für ihre Zwecke zu missbrauchen. Am vergangenen Montag musste ein Aufmarsch von 1.600 Rechtsextremen wegen des großen Portests vorzeitig beendet werden. Eine für Samstag geplante Demonstration sagten die Neonazis ab.
Als Erfolg feierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Demonstrationen den 13. und 18. Februar. Der friedliche Protest habe sich gelohnt, sagte Stefan Thiele, Sprecher des Bündnisses „Dresden Nazifrei“.
Autor: Jochen Wiemken
